Erzbischof Thissen kritisiert vermehrte Rüstungsexporte

Erzbischof Thissen kritisiert vermehrte Rüstungsexporte
Der Hamburger Erzbischof Werner Thissen hat die aktuelle Praxis der deutschen Rüstungsexporte gerügt. Nach den Kriterien der Bundesregierung dürften Rüstungsgüter weder in Spannungsgebiete noch in Länder geliefert werden, in denen die Menschenrechte massiv verletzt werden, sagte Thissen am Mittwoch.

Der aktuelle Rüstungsexportbericht der Kirchen zeige, dass diese Kriterien immer wieder aufgeweicht worden seien. So sei die Zahl der Exportländer mit bedenklicher Menschenrechtssituation im letzten Jahr von 48 auf 64 gestiegen. "Es darf in der deutschen Rüstungsexportpolitik keinen Strategiewechsel geben." Thissen ist zuständiger Bischof für das katholische Hilfswerk Misereor.

Zum Bemühen um eine friedliche Welt und eine nachhaltige Entwicklung gehöre die Eindämmung von Rüstungsexporten, sagte Thissen. "Hier trägt Deutschland als drittgrößtes Exportland von Rüstungsgütern eine große Verantwortung." Das Aufweichen der Kriterien für den Rüstungsexport widerspreche eindeutig dem Verfassungsgebot einer friedenssichernden deutschen Außenpolitik.

Die Genehmigungspraxis müsse dringend reformiert werden, um mehr Transparenz und eine frühzeitige Einbeziehung des Bundestages herzustellen. Misereor hatte am Rüstungsexportbericht der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung mitgewirkt, der Anfang Dezember in Berlin vorgestellt wurde.

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