UN-Generalsekretär für Militäreinsatz in Mali

UN-Generalsekretär für Militäreinsatz in Mali
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat sich in einer Empfehlung an den Sicherheitsrat für einen internationalen Militäreinsatz im Norden Malis ausgesprochen.

Das Gebiet wird von islamistischen Rebellen beherrscht, Mali ist faktisch gespalten. Ein Militäreinsatz zur Wiederherstellung der territorialen Einheit Malis und zur Bekämpfung von Terrorismus und organisierter Kriminalität sei aber nur ein letzter Ausweg, erklärte Ban am Mittwoch (Ortszeit) in New York.

Zugleich wies der UN-Generalsekretär auf offene Fragen hin. Es sei unklar, wer die 3.300 Mann starke afrikanische Eingreiftruppe führen, ausbilden, ausrüsten und finanzieren werde. Für Kritik sorgte die Empfehlung Bans an die UN, nicht die Kosten der Mission zu übernehmen. Schätzungen gehen von 300 bis 500 Millionen US-Dollar für den zunächst für ein Jahr geplanten Einsatz aus.

Bans Aussagen wurden von Diplomaten so interpretiert, dass die EU das Gros der Kosten übernehmen soll. Die EU will der malischen Armee mit Ausbildung und Logistik helfen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine Beteiligung der Bundeswehr in Aussicht gestellt.

Islamisten kontrollieren zwei Drittel des Landes

Der Sicherheitsrat soll noch in diesem Jahr über ein Mandat für einen Mali-Einsatz entscheiden. Die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft und die Afrikanische Union hatten den Einsatz beschlossen und eine Anfrage an den Sicherheitsrat gestellt. Stimmt er zu, wäre es der erste von den UN genehmigte robuste Kampfeinsatz seit 1992.

Damals waren unter Führung der USA mehr als 38.000 Soldaten in Somalia gelandet, um gegen rivalisierende Warlords vorzugehen. Nach dem Tod von 18 US-Soldaten waren erst die US-Armee und im März 1994 auch die letzten UN-Einheiten abgezogen worden. Der Einsatz gilt als Desaster für USA und Vereinte Nationen. Der Bürgerkrieg in Somalia hatte sich danach noch über fast zwei Jahrzehnte fortgesetzt.

In Mali kontrollieren Islamisten, die die Scharia einführen wollen, zwei Drittel des Landes. Vorausgegangen war ein Militärputsch, der zu einem Machtvakuum geführt hatte. Inzwischen wurde eine Übergangsregierung eingesetzt. Zu den Islamisten gehört die Al-Kaida im islamischen Maghreb, die ursprünglich aus Algerien stammt. Algeriens Regierung spricht sich gegen eine Militärmission im Norden Malis aus, vermutlich aus Angst, die Rebellen könnten sich erneut nach Algerien zurückziehen.

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