Wehrbeauftragter warnt vor Rückschlägen in Afghanistan

Wehrbeauftragter warnt vor Rückschlägen in Afghanistan
Nach dem Beschluss zur Truppenreduktion in Afghanistan warnt der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, vor Rückschlägen bei der Sicherheitslage am Hindukusch.

"Man muss immer auch daran denken, dass sich die Sicherheitslage nicht so positiv weiterentwickelt wie erhofft", sagte der FDP-Politiker der "Passauer Neuen Presse" (Donnerstagsausgabe). "Sollte es so kommen, müssten wir die Reduzierungsschritte verlangsamen."

Die Bundesregierung bereitet derzeit den Rückzug der Bundeswehr-Kampftruppen aus Afghanistan vor. Am Mittwoch beschloss das Kabinett ein neues Mandat, wonach im kommenden Jahr nur noch höchstens 4.400 Soldaten am Hindukusch eingesetzt werden sollen. Ab Februar 2014 sollen es dort noch maximal 3.300 Männer und Frauen in Uniform sein. Derzeit liegt die Obergrenze bei 4.900 Soldaten. Das Parlament muss noch zustimmen. Bis Ende 2014 will die NATO ihre Kampftruppen vollständig abziehen.

Königshaus unterstrich, dass der Abzug von Kampfsoldaten "nicht zulasten der verbleibenden Soldatinnen und Soldaten gehen" dürfe. Es müsse klar sein, "dass sich unsere Kräfte im Notfall selbst schützen können und dafür die entsprechende Ausbildung, Ausrüstung und das richtige Gerät haben".

Nach mehr als zehn Jahre Bundeswehreinsatz in Afghanistan mit "erheblichen Belastungen für die Soldaten" setzt sich der Wehrbeauftragte dafür ein, dass alle Soldaten, die im Einsatz waren, als Veteranen einen "eigenen rechtlichen Status erhalten". "Wir brauchen endlich eine gesetzliche Grundlage, damit Veteranen bei Berufsunfähigkeit oder gesundheitlichen Probleme Anspruch auf Hilfen und einen finanziellen Ausgleich haben", verlangte Königshaus.