Mit dieser Zusage reist Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) zu einer internationalen Afghanistan-Konferenz am Sonntag in Tokio. "Wir werden Afghanistan beim Aufbau weiter mit knapp einer halben Milliarde Euro jährlich unterstützen", sagte Niebel dem Evangelischen Pressedienst (epd). "Es bedarf einer Art Marshall-Plan, um Afghanistan auf Dauer stabilisieren zu können."
In diesem Jahr beträgt die deutsche Hilfe bis zu 430 Millionen Euro. "Dieses Niveau wollen wir zunächst bis 2016 halten - bis dorthin reicht augenblicklich die mittelfristige Finanzplanung der Bundesregierung", sagte Niebel. Politische Rückschläge müssten unbedingt vermieden werden. "Afghanistan braucht nicht nur eine gute Sicherheitsarchitektur, sondern auch bessere Lebensperspektiven für die Menschen, betonte er.
Niebel nimmt zusammen mit seinem Parteifreund und Kabinettskollegen, Außenminister Guido Westerwelle, an der Tokio-Konferenz teil. Bei dem Treffen wollen Vertreter von 70 Staaten und internationalen Organisationen einen Fahrplan für die Entwicklung Afghanistans in den ersten zehn Jahre nach dem geplanten Truppenabzug erstellen.
Niebel wertet den Einsatz der internationalen Truppen nicht als gescheitert, auch wenn der Afghanistan-Konflikt militärisch nicht gewonnen werden könne. Fortschritte bei wirtschaftlicher Entwicklung, Frauenrechten, Menschenwürde und politischer Freiheit dürften nicht kleingeredet werden, sagte er.
Der Minister bezeichnete es als furchtbar, dass im vergangenen Jahr mit über 3.000 Toten die höchste Zahl ziviler Opfer seit Beginn des Afghanistan-Krieges 2001 zu verzeichnen war. Dies zeige aber zugleich, dass die Aufständischen nicht mehr den offenen Konflikt mit den Sicherheitskräften, sondern sogenannte weiche Ziele suchten: "So paradox das klingt: Es ist ein Zeichen dafür, dass die Terroristen eher geschwächt als gestärkt sind."
