Amnesty kritisiert Repression vor Parteitag in China

Amnesty kritisiert Repression vor Parteitag in China
Amnesty International hat Chinas Führung zunehmende Repression vor dem Parteitag der Kommunistischen Partei vorgeworfen.

Seit September seien mindestens 130 Menschen verhaftet oder unter Hausarrest gestellt worden, kritisierte die Menschenrechtsorganisation am Dienstag in Berlin. Damit solle die Opposition vor dem Parteitag, der am Donnerstag beginnt, mundtot gemacht werden.

Einige Kritiker seien gezwungen worden, Peking zu verlassen. Keller oder Hotels wurden laut Amnesty sogar kurzfristig zu inoffiziellen Haftzentren, sogenannten "schwarzen Gefängnissen", umfunktioniert.

Bei dem Parteitag will die Kommunistische Partei Chinas einen Führungswechsel einleiten. "Während sich die neue Führung auf die Machtübernahme vorbereitet, beobachten wir dieselben alten Muster von Repression wie im Vorfeld der Olympischen Spiele 2008 oder vor der Nobelpreisvergabe an Liu Xiaobo 2010", erklärte der China-Experte von Amnesty, Dirk Pleiter. Die Behörden müssten ihre Repressalien etwa gegen Menschenrechtsverteidiger sofort beenden.