Erfurt (epd). Demonstrationsbeobachter haben den Polizeieinsatz am Samstag bei den Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt als überzogen kritisiert. Das „Überaufgebot an Einsatzmitteln“ und der „überdimensionierte Polizeieinsatz“ sei mit einem angeblichen Bedrohungsszenario begründet worden und habe der Einschüchterung von Protestierenden und Anwohnern gedient, erklärten Vertreterinnen des Komitees für Grundrechte und Demokratie in einer vorläufigen Einschätzung am Sonntag gegenüber dem Evangelischen Pressedienst (epd).
Mit 17 Beobachterinnen und Beobachtern war das Grundrechtekomitee demnach in mehreren Teams mit Autos, Fahrrädern und zu Fuß in der Erfurter Innenstadt, auf Zufahrtsstraßen und bei Protestblockaden unterwegs. Am Montag will der Verein eine abschließende Stellungnahme veröffentlichen.
„Unnötige Eskalationen“
Neben unbehelligten Versammlungen und Demonstrationszügen und einer stadtfestähnlichen Stimmung in der Innenstadt habe es etwa um den Gothaer Platz „immer wieder unnötige Eskalationen“ mit Verletzten vor allem durch eine Einheit der Thüringer Polizei gegeben. Teils sei von der Polizei gegen eingekesselte Menschenmengen großflächig Pfefferspray eingesetzt und „mit sichtbar hohem Krafteinsatz mit Schlagstöcken“ geprügelt worden.
Als „besonders fragwürdige Aktion“ wurde das Vorgehen in einer Situation gegen Blockierende auf der Straße gewertet. Polizisten hätten vereinzelt Sitzende an Körperteilen gerissen und Schmerzgriffe eingesetzt. Auch habe eine hohe Anzahl „rechter Streamer“ Protestierende zu provozieren versucht, ohne dass die Polizei eingegriffen habe.




