Berlin (epd). Das Bundesinnenministerium plant mehr Abschiebeflüge nach Afghanistan. Künftig sollten bis zu drei Charterflüge pro Monat mit afghanischen Straftätern nach Kabul möglich sein, bestätigte eine Sprecherin des Innenministeriums auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) einen Bericht der „Bild am Sonntag“. Zusätzlich seien „Einzelrückführungen über Linienflüge jederzeit möglich“, fügte sie hinzu.
Die Sprecherin bestätigte ferner erneute Gespräche „auf technischer Ebene“ zwischen ihrem Ministerium und Vertretern der radikalislamischen Taliban-Regierung Afghanistans. Nach Informationen der „Bild am Sonntag“ befinden sich aktuell mindestens 100 afghanische Straftäter in Deutschland in regulärer Haft oder Abschiebehaft.
Seit Februar Abschiebungen ohne Verhandlungen mit Drittstaaten
Im Februar hatte es die erste Abschiebung nach Afghanistan auf Grundlage einer Vereinbarung mit den Taliban gegeben, sodass anders als vorher keine Unterstützung von Drittstaaten notwendig war. Vereinbart wurden laut Bundesinnenministerium regelmäßige Abschiebungen. Dass Straftäter wieder regelmäßig nach Afghanistan und perspektivisch auch nach Syrien abgeschoben werden sollen, hatten Union und SPD in ihren Koalitionsverhandlungen vereinbart.
