Marktüberwachungsstelle soll Barrierefreiheit ermöglichen

Marktüberwachungsstelle soll Barrierefreiheit ermöglichen
Gestartet ist die neue Marktüberwachungsstelle der Länder für Barrierefreiheit bereits im September. Doch erst jetzt kommt die gemeinsame Behörde der 16 Bundesländer in Magdeburg richtig ins Arbeiten.

Magdeburg (epd). Seit ihrer Arbeitsaufnahme im September hat die Marktüberwachungsstelle der Länder für die Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen in Magdeburg bereits fast 700 Meldungen erhalten. Wie das Sozialministerium Sachsen-Anhalt am Montag mitteilte, befasst sich die gemeinsame Behörde der 16 Bundesländer mit möglichen Gesetzesverstößen und unverhältnismäßigen Belastungen von Menschen mit Einschränkungen. „Menschen mit Behinderungen oder im hohen Alter müssen Produkte und Dienstleistungen gleichberechtigt nutzen können“, sagte Sachsen-Anhalts Sozialministerin Petra Grimm-Benne (SPD) bei einem Vorortbesuch.

Während die vergangenen Monate vor allem dem Aufbau der Behörde gegolten hätten, würden nun Prüfprozesse für digitale Geräte wie Tablets, Smartphones, E‑Book‑Lesegeräte oder auch Bank- und Fahrkartenautomaten eingeführt und digitale Dienstleistungen, insbesondere im elektronischen Geschäftsverkehr, im Bankensektor und in der Personenbeförderung von der Marktüberwachungsstelle überprüft, hieß es. Ein Großteil der eingegangenen Meldungen betraf Beschwerden und Hinweise von Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie gesetzlich vorgesehene Mitteilungen von Wirtschaftsakteuren.

Barrierefreiheit ist kein Nischenthema

Mit dem im Vorjahr beschlossenen Barrierefreiheitsstärkungsgesetz hat Deutschland erstmals verbindliche Vorgaben geschaffen, um den Zugang zu digitalen Produkten und Dienstleistungen für alle Menschen zu verbessern und Teilhabe zu stärken. Neben den nahezu acht Millionen Menschen mit einer anerkannten schweren Behinderung betreffe dies vor allem die steigende Zahl älterer Menschen.