Nairobi, Addis Abeba (epd). Inmitten schwelender Konflikte wählt Äthiopien am Montag ein neues Parlament. Die größten Chancen werden der regierenden Wohlstandspartei des amtierenden Ministerpräsidenten und Friedensnobelpreisträgers Abiy Ahmed ausgerechnet.
Obwohl 50,5 Millionen Menschen - und damit mehr als je zuvor - zur Stimmabgabe registriert sind, ist ein geregelter Ablauf der Wahl in Teilen der Regionen Tigray, Amhara und Oromia aufgrund der prekären Sicherheitslage kaum möglich. 47 Parteien sind für die Wahl zugelassen, bei der auch über die Regionalverwaltungen abgestimmt wird. Derzeit hat Abiys Wohlstandspartei 457 der 547 Sitze im Parlament inne. Die Opposition ist unterfinanziert und wird drangsaliert, ebenso wie unabhängige Medien.
Versöhner-Image verblasst
Das Parlament wählt den Ministerpräsidenten. Dem Amt des Präsidenten kommen rein repräsentative Aufgaben zu. Der 49-jährige Abiy Ahmed, der den Vielvölkerstaat am Horn von Afrika seit 2018 regiert, strebt seine dritte Amtszeit an. 2019 wurde er wegen der Versöhnung mit Eritrea, aber auch einer innenpolitischen Öffnung, mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Sein Image als Versöhner ist jedoch verblasst, vor allem wegen des Krieges in der Tigray-Region von 2020 bis 2022.
In dem Krieg zwischen der Zentralregierung und der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) wurden Schätzungen zufolge Hunderttausende Menschen getötet. Zwar endete der Konflikt mit einem Friedensabkommen und einer Übergangsregierung. Anfang Mai jedoch hat die TPLF ihre alte Regionalregierung wieder installiert und die Übergangsregierung abgesetzt. Beobachter warnen nun vor einer erneuten Eskalation. Auch in weiteren Regionen gibt es Autonomiebestrebungen und damit verbundene Konflikte. Insgesamt leben in dem Land am Horn von Afrika rund 135 Millionen Menschen.
