Berlin (epd). Wegen des erneuten Vorstoßes einer anderen Regelung der Organspende in Deutschland plant der Bundestag eine Orientierungsdebatte, wahrscheinlich noch vor der Sommerpause. Die beiden fraktionsübergreifenden Gruppen von Abgeordneten, die konkurrierende Vorschläge vorgelegt haben, seien sich einig, dass es eine solche Debatte geben soll, sagte Kirsten Kappert-Gonther (Grüne) am Donnerstag in Berlin. Einen konkreten Termin gibt es nach ihren Worten noch nicht.
Orientierungsdebatten, die in der Regel deutlich länger sind als andere Debatten im Bundestag, gab es bereits in der Vergangenheit bei schwierigen Gewissensfragen. Erst nach dieser Debatte gehen konkrete Anträge oder Gesetzentwürfe dann in den üblichen parlamentarischen Beratungsprozess mit mehreren Lesungen.
Zwei Anträge für Zustimmungs- und Widerspruchsregelung
Kappert-Gonther und weitere Abgeordnete von Union, SPD, Grünen und Linken bekräftigten am Donnerstag in Berlin ihren Antrag, der an der jetzigen Organspenderegelung festhalten will. In Deutschland gilt die sogenannte Zustimmungsregelung, nach der nur Menschen Organe spenden, die selbst zu Lebzeiten oder deren Angehörige nach dem Tod zustimmen.
Eine andere Gruppe mit Abgeordneten aller Fraktionen außer der AfD spricht sich dagegen für die Einführung der Widerspruchsregelung aus. Organspender wäre dann, wer zu Lebzeiten nicht widersprochen hat. Bereits 2020 hatte es einen Vorstoß für diese Regelung gegeben. Er fand damals aber keine Mehrheit im Bundestag.
