Frankfurt a.M. (epd). Die Demonstrationen gegen den Dienst in der Bundeswehr unter dem Schlagwort „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ im Dezember und März sind nach Recherchen des Hessischen Rundfunks maßgeblich von der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) und ihrer Jugendorganisation SDAJ vorbereitet worden. „Bei den Schulstreiks zeigt sich eine durchgängige organisatorische Führungsrolle von DKP- und SDAJ-Funktionären in Hessen und darüber hinaus“, berichtete hessenschau.de am Freitagabend. Der nächste „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ ist für den 8. Mai geplant.
Die einzige namentlich genannte Person im Impressum der zentralen Website „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ in Hamburg habe auf Nachfrage erklärt, er sei von SDAJ-Genossen um Angabe seiner Adresse gebeten worden. Der Pressesprecher der Aktion, Hannes Kramer, ist im Bezirksvorstand Niedersachsen/Bremen der DKP. Kramer erklärte laut dem Bericht, er stelle seine „Organisationszugehörigkeit nicht in den Vordergrund“, wenn er „primär für die Bewegung gegen die Wehrpflicht spricht“. Auffällig sind nach Angaben von hessenschau.de viele Überschneidungen der SDAJ-Ortsgruppen mit den Schülergruppen, die die Demonstrationen organisierten. Auch die Inhalte der Instagram-Veröffentlichungen seien teilweise fast identisch.
DKP und SDAJ vom Verfassungsschutz beobachtet
Die marxistisch-leninistische DKP hat nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz in ihrem Parteiprogramm als Ziel den „revolutionären Bruch mit den kapitalistischen Macht- und Eigentumsverhältnissen“ und die Errichtung einer sozialistischen Gesellschaftsordnung formuliert. Ihre Jugendorganisation SDAJ engagiere sich stark in der Werbung an Schulen, um Jugendlichen „ein Angebot zu machen, sich zu organisieren“.
Anfang März sind bundesweit mehrere Tausend für den „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ auf die Straße gegangen. Seit Jahresbeginn erhalten alle 18-Jährigen einen Fragebogen der Bundeswehr. Männer müssen ihn ausgefüllt zurückschicken, Frauen können dies freiwillig tun. Die Bundeswehr will mehr junge Leute für einen Dienst an der Waffe anwerben.
