Brüssel, Asunción (epd). Nach einem Vierteljahrhundert der Verhandlungen haben die Europäische Union und die südamerikanischen Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay am Samstag ihr Mercosur-Abkommen feierlich unterzeichnet. Es soll die größte Freihandelszone der Welt schaffen.
„Dieses Abkommen ist seit 25 Jahren in Vorbereitung“, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Asunción, der Hauptstadt Paraguays. „Wir schaffen die größte Freihandelszone der Welt, einen Markt mit einem Anteil von fast 20 Prozent am globalen Bruttoinlandsprodukt. Damit eröffnen wir unseren 700 Millionen Bürgerinnen und Bürgern ungeahnte Möglichkeiten. Dieses Abkommen sendet ein starkes Signal an die Welt.“
Wirtschaft, Nachhaltigkeit und Geopolitik
Die wirtschaftlichen Vorteile dieser Partnerschaft seien „glasklar“, sagte von der Leyen. Zugleich betonte sie die Bedeutung des Mercosur-Abkommens für den Schutz von Natur und Klima. Es enthalte ein umfangreiches Kapitel zu Handel und nachhaltiger Entwicklung. „Wir verpflichten uns, einander beim Übergang zur Klimaneutralität zu unterstützen.“
Europa erhalte besseren Zugang zu Rohstoffen, die es für den Umbau seiner Wirtschaft benötige. Zugleich würden europäische Investitionen die Mercosur-Länder bei ihrer Transformation unterstützen.
„Kräfte bündeln“
Als weiteren Punkt hob von der Leyen die geopolitische Bedeutung des Abkommens hervor. Diese könne kaum überschätzt werden. „Wir werden unsere Kräfte wie nie zuvor bündeln, weil wir glauben, dass dies der beste Weg ist, um unseren Menschen und unseren Ländern Wohlstand zu bringen. Und wenn unsere beiden Regionen in globalen Fragen mit einer Stimme sprechen, wird die Welt zuhören.“
In der EU steht allerdings noch eine weitere Hürde an: Das Europäische Parlament muss dem Abkommen zustimmen. Ob es dafür eine Mehrheit gibt, ist ungewiss. Zudem wird im Parlament erwogen, den Europäischen Gerichtshof um eine Stellungnahme zur rechtlichen Vereinbarkeit des Abkommens zu bitten. Ein solcher Schritt könnte das Verfahren um Monate oder sogar Jahre verzögern.
