Bundesumweltminister bekennt sich zu EU-Klimaziel von 90 Prozent

Bundesumweltminister bekennt sich zu EU-Klimaziel von 90 Prozent

Luxemburg, Brüssel (epd). Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat sich klar hinter das von der EU-Kommission vorgeschlagene Klimaziel für 2040 gestellt. „Deutschland hat sich festgelegt - nicht nur im Koalitionsvertrag, sondern auch durch unsere nationalen Gesetze“, sagte Schneider am Dienstag vor einem Treffen der EU-Umweltminister in Luxemburg: „Wir wollen den Kommissionsvorschlag mit 90 Prozent Treibhausgasminderung bezogen auf 1990 im Jahr 2040 erreichen. Das ist der Vorschlag der EU-Kommission, den unterstützen wir“. Die Haltung der Bundesregierung sei „eindeutig und abgestimmt“, betonte der Minister.

Die EU strebt an, bis 2050 der erste klimaneutrale Kontinent zu werden. Dieses Ziel ist im EU-Klimagesetz verankert. Als Zwischenziel sollen die Emissionen bis 2030 um 55 Prozent sinken. Für das Jahr 2040 liegt bislang nur der Vorschlag von EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra vor, der eine Reduktion um 90 Prozent vorsieht.

Eigentlich sollte das neue Zwischenziel bereits im September beschlossen worden sein. Auf Drängen mehrerer Mitgliedstaaten, darunter auch Deutschlands, wurde die Entscheidung jedoch auf den EU-Gipfel im Oktober verschoben. Dieser findet am kommenden Donnerstag in Brüssel statt. Von den Staats- und Regierungschefs wird nicht erwartet, dass sie eine konkrete Zahl festlegen, sondern dass sie sich auf die Rahmenbedingungen einigen und damit den Klimaministern bei ihrem Treffen am 4. November ein klares Mandat erteilen.