Berlin (epd). Die Kommission zur Reform der Krankenkassenfinanzen hat am Donnerstag ihre Arbeit aufgenommen. Die Mitglieder kamen in Berlin zur ersten Sitzung zusammen, wie das Bundesgesundheitsministerium mitteilte. Ihre Aufgabe könne „wohl kaum größer sein“, sagte Ministerin Nina Warken (CDU) vor Beginn des Treffens. Die Finanzen der gesetzlichen Krankenkassen befänden sich „in einer massiven Schieflage“.
Warken hatte die im Koalitionsvertrag vereinbarte „Finanzkommission Gesundheit“ vor rund zwei Wochen eingesetzt. Die Runde soll ihren Worten zufolge bis Ende März Vorschläge liefern, um die Krankenkassenbeiträge ab dem Jahr 2027 zu stabilisieren und Beitragserhöhungen zu vermeiden.
Bis Ende 2026 erwartet Warken außerdem Vorschläge zur langfristigen Stabilisierung der gesetzlichen Kassen. Die Kommission werde „nicht durch Vorfestlegungen in ihrem Denken beschränkt“, versicherte die Ministerin.
Das Gremium ist paritätisch mit zehn Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus den Bereichen Ökonomie, Medizin, Sozialrecht, Ethik und Prävention besetzt. Weitere relevante Akteure wie Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretungen sollen laut Warken über Anhörungen und Stellungnahmen einbezogen werden.
