Erfurt (epd). Thüringens Sicherheitsbehörden sehen eine deutliche Verschärfung des gesellschaftlichen Meinungsdiskurses. Extremistische Strukturen förderten das zielgerichtet, sagte Landesinnenminister Georg Maier (SPD) am Montag in Erfurt zur Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2024. Die freiheitliche Demokratie sei inzwischen in Gefahr.
Laut Maier geht die größte Bedrohung weiterhin von der rechtsextremistischen Szene aus. Ihr sei ein Personenkreis von rund 3.300 Menschen im Freistaat zuzurechnen, davon etwa 2.050 in der AfD. Unvermindert halte die Partei am ethnischen Volksbegriff fest. Immer häufiger richte sich der Fokus der rechtsextremistischen Strukturen auf die Gewinnung von Jugendlichen.
Die Zuspitzung des Nahost-Konflikts hat laut Verfassungsschutzbericht ein hohes Mobilisierungspotenzial innerhalb der extremistischen Szene entfaltet. Antisemitische Propaganda gewinne an Schärfe. Das Potenzial der in Thüringen erkannten islamistischen Anhängerschaft belaufe sich auf 210 Personen und damit 10 mehr als 2023.
Die Zahl der Linksextremisten in Thüringen hat sich gegenüber 2023 um 40 Anhänger auf 190 Personen erhöht. Ebenfalls zugenommen haben die Aktivitäten fremder Nachrichtendienste in Thüringen. Das Landesamt für Verfassungsschutz beobachte regelmäßige Hackerangriffe und eine verstärkte Spionagetätigkeit.
