Über 200 Afghanen mit Zusage aus Deutschland aus Pakistan abgeschoben

Über 200 Afghanen mit Zusage aus Deutschland aus Pakistan abgeschoben

Berlin (epd). Mehr als 200 Afghaninnen und Afghanen mit einer grundsätzlichen Aufnahmezusage aus Deutschland sind nach Angaben des Auswärtigen Amts inzwischen aus Pakistan in ihr Herkunftsland abgeschoben worden. Ein Sprecher des Außenamts bezifferte die Zahl am Montag in Berlin auf genau 211. Man sei über einen „Dienstleister“, der die Unterbringung in Afghanistan organisiert habe, mit den Menschen in Kontakt.

Rund 450 Afghaninnen und Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage seien bislang in Pakistan verhaftet worden, um abgeschoben zu werden, sagte der Sprecher. Das deutsche Außenministerium ist nach Angaben des Sprechers mit den pakistanischen Behörden in Kontakt und setzt sich für den Schutz der Menschen aus Afghanistan ein. Es sei gelungen, dass 245 Menschen über das Wochenende wieder aus den Abschiebelagern freigelassen worden sind, sagte er.

Insgesamt warten noch rund 2.000 Menschen, die nach der Machtübernahme der Taliban aus Deutschland eine Aufnahmezusage erhalten haben, in Pakistan auf die Ausreise. Es geht dabei um Menschen, die durch Tätigkeiten etwa als Juristen, Lehrerinnen, Menschenrechtsverteidiger oder Journalistinnen unter dem radikalislamischen Regime in ihrer Heimat Verfolgung fürchten müssen.

Die Aufnahmen stehen seit dem Antritt der neuen Bundesregierung infrage, weil Union und SPD vereinbart haben, freiwillige Aufnahmeprogramme „soweit wie möglich“ zu beenden. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) lässt nach Angaben eines Ministeriumssprechers aktuell jeden Einzellfall daraufhin prüfen, ob die Aufnahmezusage rechtsverbindlich ist. Ist sie das im Ergebnis der Prüfung, sollen die Betroffenen nach Worten des Sprechers ein Aufnahmeverfahren und eine Sicherheitsüberprüfung durchlaufen. Sei die Zusage nicht rechtsverbindlich oder verlaufe die Sicherheitsüberprüfung negativ, werde keine Aufnahme stattfinden, sagte der Sprecher.