Berlin (epd). Außenminister Johann Wadephul (CDU) sichert den Afghaninnen und Afghanen aus den Aufnahmeprogrammen der Bundesregierung angesichts deren Lage in Pakistan Hilfe zu. Das Auswärtige Amt stehe mit der pakistanischen Regierung „hochrangig in Kontakt, um den Schutz dieser Menschen zu gewährleisten und denjenigen, die in den letzten Tagen entweder abgeschoben oder verhaftet wurden, schnell zu helfen“, erklärte Wadepuhl am Freitag in Berlin.
In den vergangenen Tagen war bekannt geworden, dass die pakistanischen Behörden derzeit schutzsuchende Afghaninnen und Afghanen trotz deutscher Aufnahmezusagen in deren Heimatland abschieben. Da Deutschland keine diplomatische Vertretung in Afghanistan hat, werden die Aufnahmeverfahren über Pakistan abgewickelt.
Nach der Taliban-Machtübernahme 2021 hatte Deutschland mehrere Charterflüge über Pakistan organisiert, auch für ehemalige Ortskräfte deutscher Institutionen. Die Bundesregierung aus Union und SPD will die Aufnahmeprogramme jedoch „soweit wie möglich“ beenden und hat die Einreisen derzeit ausgesetzt. Das Innenministerium kündigte am Mittwoch eine „zeitnahe“ Entscheidung über die Aufnahmen der noch Wartenden an.
Vier Jahre nach dem Sturz der afghanischen Regierung durch die radikalislamische Taliban sagte Wadepuhl, gravierende Menschenrechtsverletzungen seien unter den Taliban wieder zum Alltag geworden. Eine Rückkehr in die internationale Gemeinschaft könne es nur geben, wenn die Taliban endlich internationale Verpflichtungen achten, insbesondere die Menschenrechte der Afghaninnen und Afghanen.
Deutschland leiste humanitäre Nothilfe in dem Land, wo immer es gehe. „Wir tun dies jedoch fernab der De-facto-Regierung und ausschließlich über internationale Organisationen wie die UN“, sagte der deutsche Außenminister.
Angesichts der katastrophalen Lage in Afghanistan stelle Deutschland weitere 5,8 Millionen Euro zur Verfügung. Das Geld fließt nach Angaben der Bundesregierung an das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen, andere UN-Organisationen und humanitäre Nichtregierungsorganisationen. Deutschland habe im laufenden Jahr bereits mehr als 20 Millionen Euro an humanitären Hilfsmitteln bereitgestellt.
