Deutlich mehr Antisemitismus-Verfahren in Berlin

Deutlich mehr Antisemitismus-Verfahren in Berlin

Berlin (epd). Die Zahl der Ermittlungs- und Gerichtsverfahren wegen antisemitischer Vorfälle ist in Berlin im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus dem am Donnerstag veröffentlichten Jahresbericht 2024 des Antisemitismusbeauftragten der Berliner Generalstaatsanwaltschaft, Florian Hengst, hervor. Danach wurden im vergangenen Jahr 756 Verfahren eingeleitet. Im Vorjahr 2023 waren es noch 589 Verfahren.

Seit dem Terroranschlag der Hamas am 7. Oktober 2023 seien zudem alle Fälle gesondert registriert worden, die im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt und dem Terrorangriff der Hamas auf Israel stehen, heißt es. So sei bei propalästinensischen Demonstrationen und Versammlungen ein „ganz erheblicher Anstieg antisemitischer Handlungen zu verzeichnen“. Die Zahl stieg von 158 im Jahr 2023 auf 4.069 im vergangenen Jahr.

Dabei handele es sich häufig um Taten mit einem klaren antisemitischen Motiv, heißt es. Erfasst würden aber auch sonstige Fälle im Kontext dieser Geschehnisse, wie zum Beispiel Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte.

Neu sei 2024 die häufige Verwendung des nach unten gerichteten roten Hamas-Dreiecks gewesen. Dessen Verwendung wurde zwar vom Bundesinnenministerium verboten, sei aber vielfach auf Plakaten und in sozialen Medien aufgetaucht sowie auf Fensterscheiben und Wände geschmiert worden.

Florian Hengst sprach von einem erschreckenden Maß an Vorfällen mit antisemitischem Hintergrund seit dem 7. Oktober 2023. „Entschiedenes und konsequentes Vorgehen gegen Antisemitismus ist und bleibt ein zentrales Anliegen der Strafverfolgungsbehörden“, sagte der Oberstaatsanwalt.