Merkel kritisiert Zurückweisungen an deutschen Grenzen

Merkel kritisiert Zurückweisungen an deutschen Grenzen

Köln, Berlin (epd). Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Zurückweisungen an den deutschen Grenzen kritisiert. „Wenn jemand hier an der deutschen Grenze 'Asyl' sagt, dann muss er erst mal ein Verfahren bekommen. Meinetwegen direkt an der Grenze, aber ein Verfahren“, sagte Merkel in einem am Montag vom WDR veröffentlichten Gespräch mit fünf geflüchteten Menschen in Berlin. Von der Zurückweisungspraxis der gegenwärtigen Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU) distanzierte sie sich.

Merkel sprach sich zugleich dafür aus, dass Migration und die Aufnahme von geflüchteten Menschen gesteuert werden müsse: „Insgesamt müssen wir natürlich gucken, dass nicht die Schlepper und Schleuser bestimmen, wer kommt.“ Entscheidend müsse sein, wer am bedürftigsten ist. Auch die Frage der Fachkräftegewinnung müsse bei der Organisation der Migration eine Rolle spielen. Sie betonte auch: „Wir müssen das ganze europäisch denken“.

Mit Blick auf Abschiebungen betonte die Altkanzlerin, wenn jemand eine Ablehnung bekomme, müsse der Staat in der Lage sein, eine Lösung zu finden und „einen Menschen, wenn es geht, wieder in sein Heimatland zurückzuführen“. Das gelte auch für Menschen aus Afghanistan, sagte Merkel. In dem Land sind seit 2021 wieder die Taliban an der Macht. Mit Blick auf die ehemaligen afghanischen Ortskräfte der Bundeswehr, die bis heute auf eine Einreise nach Deutschland warten, nahm Merkel die Bundesregierung in die Pflicht: „Das Außenministerium weiß auch, dass da Zusagen gemacht wurden.“ Das müsse die neue Bundesregierung nun lösen.

Das Gespräch mit der Kanzlerin zehn Jahre nach ihrer Aussage „Wir schaffen das“ in der sogenannten Flüchtlingskrise 2015 ist Teil des mehrsprachigen Angebots „WDRforyou“ für Menschen mit Flucht- und Migrationserfahrung. Es ist auf Arabisch, Persisch und Deutsch auf TikTok, Facebook, Instagram und in der ARD-Mediathek zu sehen und zu hören. Die Gesprächspartnerinnen und Partner der Altkanzlerin stammen laut WDR aus Syrien, Afghanistan und dem Iran und leben heute in NRW, Berlin und Niedersachsen.