Nairobi, Addis Abeba (epd). Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat das Vorgehen gegen streikende Beschäftigte des Gesundheitssektors in Äthiopien kritisiert. Die Regierung reagiere mit Repression, statt auf die Forderungen von Ärztinnen und Ärzten sowie Pflegekräften einzugehen, erklärte HRW-Afrika-Direktorin Leatitia Bader am Donnerstag. Das Gesundheitspersonal protestiert seit Wochen gegen schlechte Arbeitsbedingungen und fehlende Arbeitnehmerrechte. Die Regierung verbot daraufhin den Verband der Gesundheitsbeschäftigten.
Nach Berichten der Zeitung "Addis Standard” wurde derweil eine der zentralen Figuren des Streiks, der Arzt Daniel Fentaneh, von Sicherheitskräften in der Region Bahir Dar festgenommen. Gemeinsam mit Tausenden Kolleginnen und Kollegen fordert er bessere Arbeitsbedingungen, eine höhere Entlohnung und die Einhaltung der Rechte von Angestellten im Gesundheitssystem. Ministerpräsident Abiy Ahmed erklärte, die Proteste würden politisiert.
Dutzende Ärzte und Krankenpfleger waren bereits im Mai nach Teilnahme an Streiks verhaftet und teils mehrere Wochen in Polizeigewahrsam festgehalten worden. Die Regierung warf ihnen „Verschwörung zur Untergrabung des öffentlichen Vertrauens in die Regierung“ vor. Gespräche zwischen der Regierung und den Streikenden haben bisher zu keiner langfristigen Einigung geführt. Die Regierung hatte außerdem mehrfach streikendem Gesundheitspersonal mit Kündigung gedroht.
Auch gegen Journalistinnen und Journalisten geht die Regierung derzeit wieder verstärkt vor. Mehrere Medienschaffende wurden in den vergangenen Monaten festgenommen, die Redaktion der unabhängigen Zeitung „Addis Standard“ durchsucht und Arbeitsmaterial konfisziert.
