Berlin, Hamburg (epd). Die gesetzlichen Krankenkassen dringen zum GKV-Tag am Dienstag auf eine Stabilisierung der Pflegefinanzen. Um kurzfristig die Pflegekassen zu stützen, solle der Bund die Corona-Soforthilfen an die Kassen zurückzahlen, forderte der GKV-Spitzenverband am Dienstag in Berlin.
Der Spitzenverband erneuerte zudem seine Forderung, der Bund solle die Rentenversicherungsbeiträge pflegender Angehöriger übernehmen. Beide Sofortmaßnahmen können laut GKV-Spitzenverband den Pflegekassen in diesem Jahr zehn Milliarden Euro einbringen und so eine finanzielle Atempause ermöglichen.
Die Krankenkasse DAK-Gesundheit aus Hamburg nannte die Corona-Soforthilfen „unerlaubt“. Maßnahmen zur Bewältigung der Pandemie seien aus Beitragsmitteln finanziert worden. Diese unterlägen einer „strengen Zweckbindung und dürfen ausschließlich eingesetzt werden, um den Versicherungsschutz der Beitragszahlenden zu gewährleisten“. Schon aus diesem Grund müsse das Geld zurückgezahlt werden. Ohne eine Rückerstattung drohe für das kommende Jahr zudem eine Erhöhung von mindestens 0,3 Beitragssatzpunkten.
Der AOK-Bundesverband erklärte, neben kurzfristigen Maßnahmen brauche es langfristig wirksame Reformen. Der Pflegevorsorgefonds solle daher künftig mit Bundesmitteln weiterentwickelt werden anstatt mit Geld aus Beiträgen.
