Wadephul dringt auf mehr humanitäre Hilfe im Gaza-Streifen

Wadephul dringt auf mehr humanitäre Hilfe im Gaza-Streifen

Berlin (epd). Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat das israelische Vorgehen im Gaza-Streifen kritisiert. Die Bilder aus Gaza seien „schockierend“, sagte der Minister während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem israelischen Außenminister Gideon Saar am Donnerstag in Berlin. Wadephul rief seinen israelischen Amtskollegen auf, mehr humanitäre Hilfe für die Menschen in Gaza zuzulassen. „Das ist nicht nur ein Gebot der Menschlichkeit, es ist auch geltendes Völkerrecht“, betonte er.

Zugleich zeigte sich Wadephul offen gegenüber dem neuen, stark umstrittenen Verteilungsmechanismus für humanitäre Hilfe im Gaza-Streifen. Das Vorhaben ziele darauf ab, dass die Terrororganisation Hamas diese Hilfslieferungen nicht für eigene Zwecke missbrauchen könne.

Das von Israel gemeinsam mit den USA eingerichtete System sieht die Verteilung von Hilfsgütern über die Stiftung „Gaza Humanitarian Foundation“ vor. Die UN hatten die Stiftung, die seit voriger Woche Hilfe verteilt, wiederholt kritisiert. Sie werfen ihr vor, nicht nach humanitären Prinzipien wie der Neutralität zu handeln. Die Hilfe werde militarisiert. Die Vereinten Nationen weisen ebenfalls den Vorwurf zurück, von ihnen verteilte Hilfsgüter würden in großem Umfang der Hamas zugutekommen. Dafür gebe es keine Beweise.

Der Krieg zwischen Israel und der Hamas hat im Gaza-Streifen eine humanitäre Katastrophe ausgelöst. Nach UN-Angaben sind die rund zwei Millionen Bewohnerinnen und Bewohner des Gebiets von einer Hungersnot bedroht. Israel hat im Zuge des seit mehr als eineinhalb Jahren andauernden Konflikts immer wieder Hilfslieferungen blockiert. Nach einer wochenlangen Blockade seit Anfang März gelangte zuletzt wieder in kleinerem Umfang humanitäre Hilfe in den Gaza-Streifen. Die Vereinten Nationen dringen jedoch auf eine deutliche Ausweitung der Hilfe. Ausgelöst wurde der jüngste Nahost-Krieg durch den Terrorangriff der Hamas auf Israel im Oktober 2023.