Mexiko: Indigener Anwalt wohl Vorsitzender des Obersten Gerichts

Mexiko: Indigener Anwalt wohl Vorsitzender des Obersten Gerichts

Mexiko-Stadt (epd). In Mexiko wird der Oberste Gerichtshof wohl künftig erstmals seit fast 170 von einem indigenen Richter geleitet. Der Anwalt Hugo Aguilar liegt nach Auszählung von knapp 90 Prozent der Stimmen bei den Richterwahlen von Sonntag an erster Stelle für den Posten, wie das Nationale Wahlinstitut laut der Zeitung „La Jornada“ mitteilte. Damit sorgt der Indigenenrechtler vom Volk der Mixteken für eine Überraschung. Denn als Favoriten galten davor die Juristinnen Yasmín Esquivel und Lenia Batres, die bereits Richterinnen am Obersten Gericht sind.

Das letzte Mal war der oberste Richterposten 1857 bis 1858 von einem Indigenen besetzt, dem Juristen und Nationalhelden Benito Juárez, der im Anschluss Präsident des Landes wurde. Erstmals in der Geschichte Mexikos konnte die Bevölkerung die Richterinnen und Richter auf nationaler und lokaler Ebene selbst wählen. Die Abstimmung stieß jedoch auf wenig Resonanz, die Beteiligung lag bei rund zwölf Prozent. Die Oppositionsparteien PRI und PAN fordern deshalb die Annullierung der Abstimmung.

Hugo Aguilar, der aus dem südlichen, indigen geprägten Bundesstaat Oaxaca stammt, warb in seinem Wahlkampf mit dem Slogan „Jetzt sind wir dran“. Der Jurist will „mit einer Vision von plurikultureller Gerechtigkeit und Menschenrechten“ die defizitäre Rechtsprechung in Mexiko reformieren. Seinen Einsatz für die Rechte der mexikanischen Urvölker begann er in Basisgruppen der Befreiungstheologie der katholischen Kirche, danach arbeitete er in mehreren indigenen Organisationen. Seit 2018 ist Aguilar der Koordinator für indigene Rechte am staatlichen Nationalen Institut für indigene Völker (INPI).

Auf dem Wahlzettel für den Obersten Gerichtshof war Aguilar Platz 34 von 64 Kandidatinnen und Kandidaten zugewiesen worden. Alle voraussichtlich gewählten fünf Anwärterinnen und vier Anwärter für das Gericht stehen der Regierungspartei Morena nahe. Es wurde erwartet, dass das Wahlinstitut (INE) am Dienstag (Ortszeit) die endgültigen Ergebnisse bekannt gibt. Für die 881 Bundesrichterämter haben sich 3.422 Personen beworben, für die 1.800 lokalen Richterposten traten über 4.000 Kandidatinnen und Kandidaten an.