Dakar, Nairobi (epd). In Uganda sind lesbische, schwule und queere Personen laut „Human Rights Watch“ (HRW) zunehmender Hetze ausgesetzt. Seit dem Inkrafttreten des Anti-Homosexualitätsgesetzes vor zwei Jahren hätten die Behörden des ostafrikanischen Landes verstärkt Fehlinformationen verbreitet und Hass gegen LGBT-Personen geschürt, teilte die Menschenrechtsorganisation am Montag in Kenias Hauptstadt Nairobi zu Veröffentlichung eines Berichts mit.
Das seit Ende Mai 2023 geltende Gesetz sieht drakonische Strafen für gleichgeschlechtliche Handlungen sowie für Unterstützerinnen und Unterstützer queerer Menschen vor. In einigen Fällen kann sogar die Todesstrafe verhängt werden.
Laut HRW haben die ugandischen Behörden und hochrangige Politiker in den Monaten vor der Verabschiedung des Gesetzes und nach dessen Inkrafttreten gegen LGBT-Personen gehetzt und Falschinformationen über sie verbreitet. Dies habe zu seinem Anstieg von Angriffen gegen queere Personen und sie unterstützende Organisationen geführt. Für den Bericht wurden den Angaben zufolge 59 Menschen interviewt. Zudem wurden Parlamentsprotokolle und Reden von Regierungsvertretern ausgewertet.
Die Menschenrechtsorganisation kritisierte auch willkürliche Festnahmen von ugandischen LGBT-Personen. Betroffene von Gewalt hätten zudem angegeben, bei einer Anzeige bei der Polizei keine Unterstützung zu haben. Seit der Verabschiedung des Gesetzes haben Aktivistinnen und Aktivisten mehrere Anträge zur juristischen Überprüfung eingereicht, bislang jedoch ohne Erfolg. Die Einführung des Regelwerks war international scharf kritisiert worden. Auch HRW rief die Regierung zur Rücknahme des Gesetzes auf.
