Tausende demonstrieren für AfD-Verbot

Tausende demonstrieren für AfD-Verbot

München (epd). Unter dem Motto „Keine Ausreden mehr - AfD-Verbot Jetzt!“ haben am Sonntag landesweit Tausende Menschen demonstriert. In München kamen rund 3.000 Demonstrierende zusammen, in Essen zogen nach Veranstalterangaben etwa 2.500 Menschen mit Transparenten durch die Innenstadt. Die Kundgebung fanden im Rahmen des bundesweiten Aktionstags der Kampagne „AfD-Verbot Jetzt!“ statt, bei dem bis zum Abend weitere Demonstrationen quer durchs Land geplant waren.

„Wir sind nicht nur verantwortlich für das, was wir tun, sondern auch für das, was wir nicht tun“, sagte „Fridays for Future“-Pressesprecherin Jana Häfner in München laut Mitteilung. 80 Jahre nach dem Ende des Holocaust heiße das, die Mittel des Rechtsstaates zu nutzen, um die Demokratie gegen ihre Feinde zu verteidigen.

Ein zivilgesellschaftliches Bündnis hatte in mehr als 60 Städten und Gemeinden zu Protesten gegen die AfD aufgerufen. Das Netzwerk „Zusammen Gegen Rechts“ und die Kampagne „Menschenwürde verteidigen - AfD-Verbot Jetzt!“ fordern unter dem Slogan „Keine Ausreden mehr!“ den Bundestag, den Bundesrat und die neue Bundesregierung auf, unverzüglich ein Verbotsverfahren gegen die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht einzuleiten.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD Anfang Mai als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Dagegen geht die AfD juristisch vor. Die Einstufung ist daher ausgesetzt, bis das Verwaltungsgericht Köln über einen entsprechenden Eilantrag entschieden hat.