Seenotrettungsorganisation wirft EU Menschenrechtsverletzungen vor

Seenotrettungsorganisation wirft EU Menschenrechtsverletzungen vor

Berlin (epd). Die zivile Seenotrettungsorganisation SOS Humanity fordert von der künftigen Bundesregierung, sich für ein europäisches Seenotrettungsprogramm einzusetzen. Geschäftsführer Till Rummenhohl kritisierte am Montag in Berlin, dass im Koalitionsvertrag der künftigen Bundesregierung die Seenotrettung nicht erwähnt werde. Diese sei aber „legal, legitim und notwendig“, sagte Rummenhohl bei der Vorstellung des Berichts „Grenzen der (Un)Menschlichkeit“ anlässlich des zehnjährigen Bestehens von SOS Humanity. In dem Bericht wirft die Hilfsorganisation der Europäischen Union massive Menschenrechtsverletzungen vor.

Rummenhohl forderte die Einrichtung sicherer und legaler Fluchtrouten in die EU. „Die Verantwortung wird immer weiter an Drittstaaten wie Libyen und Tunesien ausgelagert“, kritisierte er. Die Organisation verlangte eine umgehende Beendigung von Vereinbarungen mit Drittstaaten, die sich nicht an grundlegende Menschenrechte halten.

SOS Humanity sprach der libyschen Küstenwache die Legitimation ab, da diese den Aufgaben einer Küstenwache nicht nachkomme, Seerecht ignoriere und Menschenrechte missachte. Ein italienisches Gericht habe im vergangenen Jahr bestätigt, dass die libysche Küstenwache kein legitimer Such- und Rettungsakteur sei.

Vor zehn Jahren hat der aus Hamburg stammende Kapitän Klaus Vogel das europäische Seenotrettungs-Netzwerk SOS Méditerranée Deutschland gegründet. Der deutsche Ableger löste sich aus dem Verbund und nannte sich 2022 in SOS Humanity um.