Hannover (epd). Angesichts der zunehmenden Bedeutung von Künstlicher Intelligenz (KI) rechnet der geschäftsführende Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) mit großen Umwälzungen auf dem Arbeitsmarkt. Nötig sei daher eine „präventive Arbeitsmarktpolitik“, durch die Beschäftigte einfacher umlernen können, wenn sie ihre Arbeit infolge des technischen Fortschritts verlieren, sagte Heil am Donnerstag beim evangelischen Kirchentag in Hannover.
Sicherheit vor diesem Wandel könne die Politik den Menschen nicht versprechen, dafür aber „Sicherheit im Wandel“, sagte Heil weiter. Der SPD-Politiker schlug einen „Rechtsanspruch auf Weiterbildung“ vor, damit Menschen mehrfach im Leben einen neuen Beruf lernen können. „Das Ziel ist, Beschäftigten die Angst zu nehmen, dass sie verlieren, und dafür zu sorgen, dass sie die Arbeit von morgen übernehmen können.“
Auch technologisch und ökonomisch müsse Europa mit der Entwicklung Schritt halten, mahnte Heil. Schon jetzt stehe der deutsche Mittelstand im internationalen Wettbewerb massiv unter Druck: „Wir brauchen eine aktive Industrie-Digitalpolitik. Sonst sind wir verloren an dieser Stelle.“
Außerdem dürfe die Politik mit Blick auf KI zwei „Naivitäten“ nicht wiederholen, zum einen die Annahme der 1990er Jahre, dass sich die liberale Demokratie zusammen mit der Marktwirtschaft von allein durchsetzen werde. Zum anderen dürfe sie das demokratiegefährdende Potenzial der sozialen Medien nicht weiter unterschätzen, wie es sich beispielsweise bei der Präsidentenwahl in Rumänien gezeigt habe, warnte Heil.
