Berlin (epd). Für einen am Samstag in Berlin geplanten Protest gegen Verbote von pro-palästinensischen Demonstrationen sind bisher 1.000 Teilnehmende angemeldet. Es sei nicht auszuschließen, dass die Versammlung mehr Zulauf erhalte, sagte eine Polizeisprecherin dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Donnerstag auf Anfrage. „Wir sind auch darauf vorbereitet“, fügte sie hinzu. Für den Protest wird derzeit bundesweit mobilisiert.
Die Demonstration für demokratische Grundrechte und Meinungsfreiheit von Palästinensern soll am Samstag vom Neptunbrunnen unweit des Alexanderplatzes zum Brandenburger Tor führen. Sie wurde laut der Polizeisprecherin von einer Privatperson angemeldet. Ob sie kurzfristig verboten wird, hänge von Erkenntnissen ab, die die Versammlungsbehörde erhält, sagte sie.
Am vergangenen Samstag hatten sich nach Polizeiangaben knapp 11.000 Menschen in Berlin an einer pro-palästinensischen Demonstration beteiligt. Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik hatte zuvor mit Blick auf den Nahost-Konflikt das Recht auf Versammlungen in der Stadt bekräftigt. Auch für pro-palästinensische Demonstrationen gelte die Versammlungsfreiheit, „so man keine Straftaten verübt“, sagte Slowik im RBB-Inforadio. Von 35 pro-palästinensischen Versammlungen, die zwischen dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober und dem 27. Oktober der Polizei angezeigt wurden, seien 17 untersagt worden, sagte Slowik.
