Heße: Länder und Kommunen haben Anspruch auf angemessene Hilfe

Heße: Länder und Kommunen haben Anspruch auf angemessene Hilfe

Bonn (epd). Vor dem Flüchtlingsgipfel in Berlin am Mittwoch hat der Migrationsbeauftragte der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Stefan Heße, Hilfe für Länder und Kommunen gefordert. Länder und Kommunen hätten Anspruch auf angemessene Unterstützung durch den Bund, Signale der Überforderung seien ernst zu nehmen, sagte der Hamburger Erzbischof laut Mitteilung der Bischofskonferenz am Dienstag in Bonn.

Die Aufnahme vieler schutzsuchender Menschen sei mit Herausforderungen verbunden. Es gehe um Fragen des Wohnraums, der Bildung, der medizinischen Versorgung, aber auch um längerfristige Perspektiven der Integration, sagte Heße. Daher sei es wichtig, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten bei ihrem Treffen um Lösungen ringen. „Der Flüchtlingsschutz stellt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe dar“, sagte Heße.

Die ethische und völkerrechtliche Verpflichtung, Geflüchteten Schutz zu gewähren, dürfe in Deutschland und Europa nicht infrage gestellt werden, forderte der Vorsitzende der Migrationskommission und Sonderbeauftragte für Flüchtlingsfragen der Deutschen Bischofskonferenz. Wegschauen sei keine Option, ebenso wenig der Bau von Mauern, die immer auch den Blick auf das Leid der Menschen verstellten. „Es geht nicht um bloße Zahlen, sondern um Menschen mit Gesichtern und Geschichten“, erklärte Heße.

Scholz kommt am Mittwoch bei einer Sonderkonferenz in Berlin mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder zusammen, um über die Aufgaben- und Lastenteilung bei der Versorgung von Flüchtlingen zu beraten. Seit der Fluchtbewegung 2015 trägt auch der Bund Kosten für die Unterbringung und Versorgung für Flüchtlinge, für die eigentlich Länder und Kommunen allein zuständig sind. Seitdem gibt es regelmäßig Streit über die genaue Kostenteilung.