Nigeria: Betrugsvorwürfe gegen Wahlkommission

Nigeria: Betrugsvorwürfe gegen Wahlkommission

Nairobi, Abuja (epd). Oppositionsmitglieder in Nigeria haben der Wahlkommission (Inec) Betrug und die Verbreitung falscher Ergebnisse nach der Präsidentschaftswahl am Wochenende vorgeworfen. „Wir haben eine beträchtliche Zahl von Original-Ergebnissen der Wahllokale, die zeigen, dass die von der Inec verkündeten Ergebnisse für die Arbeiterpartei gefälscht sind“, erklärte der Berater des Kandidaten der Arbeiterpartei, Peter Obi, Valentine Ozigbo. Obi hatte vor den Wahlen in einigen Umfragen vorne gelegen, kam jedoch nach Auszählung von 14 von 36 Bundesstaaten auf Platz drei.

In den sozialen Medien kursieren diverse Bilder von gefälschten Auswertungspapieren. Auch der ehemalige nigerianische Präsident Olusegun Obasanjo erklärte am Montagabend per Videobotschaft, dass er Wahlbetrug vermute. Zum ersten Mal wurden bei der Wahl am Wochenende elektronische Geräte eingesetzt, über die am Ende auch die Ergebnisse übertragen werden sollten. Entgegen der Ankündigungen wertet die Wahlkommission nun aber doch die physischen Stimmzettel aus. Das berge großes Fälschungspotential, kritisierte Obasanjo.

Die Stimmauszählung dauert auch am Dienstagmorgen weiter an. Laut den Auswertungen der nigerianischen Zeitung „Premium Times“, die sich auf die Angaben der Wahlkommission beruft, liegt Bola Tinubu (70), der Kandidat der Regierungspartei APC, bisher vor Atiku Abubakar und Obi. Vorläufige Ergebnisse gab es auch in der Metropole Lagos, wo Obi den Regierungskandidaten Tinubu knapp besiegte.

Die Beobachtermission der Europäischen Union hatte am Montag berichtet, dass fehlende Transparenz und Pannen bei der Wahlinfrastruktur das Wahlrecht teilweise eingeschränkt habe und jetzt das Vertrauen in die Wahl und die Ergebnisse schmälere. Die Abstimmung wurde an einigen Orten von Gewalt gestört. In den Bundesstaaten Bayelsa und Edo musste die Stimmabgabe gar wegen Gewalttätigkeiten auf Sonntag verschoben werden. Human Rights Watch rief die Regierung auf, Verantwortung für die Sicherheit zu übernehmen. „Wahlen sollten kein Risiko bergen“, erklärte die Nigeria-Expertin der Menschenrechtsorganistaion, Anietie Ewang.