Berlin (epd). Die lange Dauer zur Erarbeitung der Kindergrundsicherung hat Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) mit der Größe des Projekts erklärt. Es handele sich um ein „Mammutprojekt“, sagte sie im Interview mit tagesschau.de, das am Sonntag veröffentlicht wurde. „Angesichts einer der größten und auch sehr komplizierten Sozialreformen der letzten Jahre sind wir gut unterwegs.“ Im Sommer soll ein Gesetzentwurf vorliegen, für 2025 plant die Bundesregierung die Einführung.
Ein Grund, dass es so lange dauere, sei auch, dass es zugleich ein großes Digitalisierungsprojekt sei. „Bis zum Ende der Legislaturperiode muss die Kindergrundsicherung dann allerdings auch tatsächlich kommen“, betonte Paus. Mit dem Projekt soll Paus zufolge die strukturell verfestigte Kinderarmut in Deutschland bekämpft werden. An der Ausgestaltung sind sieben Ressorts beteiligt.
Die Kindergrundsicherung soll Paus zufolge eine Servicepflicht des Staates einführen. „Viele Familien wissen nicht, auf welche Sozialleistungen sie Anspruch haben“, sagte die Ministerin. Bis zu 70 Prozent aller Familien, die einen Anspruch auf Leistungen haben, nähmen diese nicht wahr. Die Regierung wolle künftig alle Familien erreichen, die einen Anspruch haben. Außerdem sollen damit alle Leistungen gebündelt werden. Derzeit blickten selbst Expertinnen und Experten bei den verfügbaren Leistungen nicht mehr durch, sagte Paus.
Über die Gesamtkosten könne es noch keine Aussagen geben, weil entsprechende Berechnungen fehlten und die Höhe der Inflationsrate von 2025 nicht bekannt sei, erläuterte Paus. Aber es sei sicher, dass es die Kindergrundsicherung nicht zum Nulltarif geben werde. Es handele sich um das zentrale sozialpolitische Projekt der Bundesregierung.
Derzeit plane die Regierung einen Garantiebetrag, der sich an der Höhe des aktuellen Kindergeldes orientiert, also mindestens 250 Euro, sagte Paus. Zudem solle es einen einkommensabhängigen Zusatzbetrag geben. Derzeit werde mit den Berechnungen begonnen.
