Geringe Beteiligung bei tunesischen Parlamentswahlen

Geringe Beteiligung bei tunesischen Parlamentswahlen

Tunis (epd). Bei den Parlamentswahlen in Tunesien hat die Wahlbeteiligung nach Auszählung aller Stimmen nur 11,2 Prozent betragen. Wie der Leiter der Wahlbehörde Isie, Farouk Bouasker, am Montagabend mitteilte, gaben nur 1.025 418 der mehr als neun Millionen Wahlberechtigten am Samstag ihre Stimme ab. Zuvor hatte ein Sprecher der Behörde der staatlichen tunesischen Nachrichtenagentur Tap gesagt, dass es in 133 der 161 Wahlbezirke zu Stichwahlen kommen werde, da kein Kandidat die absolute Mehrheit erreicht habe. Diese werden voraussichtlich Anfang 2023 stattfinden.

Noch am Wahlabend hatte Bouasker erklärt, die Wahlbeteiligung sei so niedrig ausgefallen, da es sich zum ersten Mal in der Geschichte des Landes um saubere Wahlen gehandelt habe, ohne Stimmenkauf und politische Einflussnahme. Präsident Kais Saied äußerte sich bis Montagabend nicht zu dem Ergebnis. Lange galt Tunesien als Vorreiter bei der Demokratisierung. Doch vor rund eineinhalb Jahren ließ Präsident Kais Saied den Notstand ausrufen und riss die Macht weitgehend an sich.

Nach dem Verfassungsreferendum vom 25. Juli waren die Parlamentswahlen ein weiterer wichtiger Schritt in seinem Plan, das politische System nach seinen Vorstellungen zu verändern. Wie schon bei dem Referendum im Juli boykottierten die meisten größeren Parteien die Parlamentswahlen, die sie als nicht legitim ansehen. In zehn der 161 Wahlkreise gab es nur einen Kandidaten, in sieben weiteren keinen einzigen. Dort soll im kommenden Jahr eine Nachwahl stattfinden.