Berlin (epd). Rund 60 Prozent der Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker deutscher Großstädte haben einer neuen Studie zufolge bei der Ausübung ihres Amts Anfeindungen und Aggressionen erlebt. Knapp fünf Prozent der Befragten habe deshalb bereits einen Rückzug erwogen, erklärte der Politikwissenschaftler Andreas Blätte von der Universität Duisburg-Essen am Donnerstag bei der Online-Vorstellung der Umfrage.
„Dass über die Hälfte von ihnen schon Anfeindungen und Aggressionen erlebt haben, ist in unserer demokratischen Gesellschaft auf keinen Fall zu akzeptieren,“ erklärte der Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung, Jan Philipp Albrecht. Die parteinahe Stiftung der Grünen hatte die Studie in Auftrag gegeben. Unter den Kommunen mit den meisten Berichten über Anfeindungen sind demnach Städte aus Sachsen, Thüringen, Bayern und Nordrhein-Westfalen.
Besonders alarmierend sei die Tatsache, dass sich ein Drittel aller Befragten zu bestimmten Themen seltener äußere als früher, sagte Blätte als Mitautor der Studie. Überproportional stark dächten Frauen, politisch Engagierte mit Migrationshintergrund und Personen, die sich eher der unteren sozialen Schicht zuordnen, über einen Rückzug nach. Das sei „für eine vielfältigere Kommunalpolitik ein ernstzunehmendes Hindernis“.
Für die Studie „Vielfältige Repräsentation unter Druck: Anfeindungen und Aggressionen in der Kommunalpolitik“ wurden den Angaben zufolge 6.412 Amts und Mandatsträgerinnen und -träger via Online-Befragung kontaktiert. 2.166 Personen füllten den Angaben zufolge den Fragebogen zwischen April und August 2022 vollständig aus.
