Frankfurt. a.M. (epd). Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) ist abgewählt. Nach Auszählung fast aller Stimmbezirke stand am Sonntagabend fest, dass das erforderliche Quorum von 30 Prozent der Wahlberechtigten bei dem Bürgerentscheid über die Abwahl deutlich übertroffen wurde. Feldmann selbst räumte seine Niederlage in einer kurzen Erklärung vor seinem Büro im Rathaus ein und sagte: „Das ist Demokratie.“
Für seine Abwahl stimmten mehr als 95 Prozent der Abstimmenden, dagegen nur knapp 5 Prozent. Auch die zweite Bedingung, dass die Zahl der Abwahl-Stimmen mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten betragen muss, wurde klar erfüllt. Statt der erforderlichen knapp 153.000 Stimmen waren es nach Auszählung von 565 der 575 Wahlbezirke schon mehr als 196.000. Zur Abwahl Feldmanns hatten sowohl die Parteien der Frankfurter Stadtkoalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt aufgerufen als auch die CDU als größte Oppositionspartei.
Gemeinsam hatten sie den Oberbürgermeister schon im Juli im Stadtparlament abgewählt. Da Feldmann das Votum nicht akzeptierte und er 2018 als Stadtoberhaupt direkt gewählt worden war, wurde am Sonntag der Bürgerentscheid dazu erforderlich. Die Abwahl hatten die Parteien vor allem damit begründet, dass Feldmann wegen seiner Rolle in der Affäre um die Arbeiterwohlfahrt derzeit in einem Prozess wegen des Verdachts der Vorteilsannahme angeklagt ist. Das Votum vom Sonntag muss am Freitag noch einmal vom Wahlausschuss bestätigt werden und wird danach unmittelbar wirksam.
Ein neuer Oberbürgermeister muss nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung binnen vier Monaten gewählt werden. Die CDU will bereits am Montag, die SPD am Donnerstag über ihre Kandidaten beraten.
