Genf (epd). Eine Mehrheit der Mitgliedsländer im UN-Menschenrechtsrat hat sich gegen eine Debatte über die Unterdrückung von Minderheiten in Chinas Region Xinjiang ausgesprochen. Laut den UN stimmten am Donnerstag in Genf 19 Länder gegen eine Debatte in dem Rat, während 17 Staaten für eine Aussprache votierten.
Weitere elf Länder enthielten sich den Angaben nach der Stimme. Deutschland und andere westliche Staaten hatten sich für die Debatte eingesetzt und dafür gestimmt. China hingegen mobilisierte genügend Stimmen, damit die Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang nicht auf die Tagesordnung des UN-Gremiums kommen.
Die deutsche Botschafterin bei den UN in Genf, Katharina Stasch, sagte in Richtung China: „Wir erwarten, dass China die Menschenrechtsverletzungen sofort einstellt und lückenlos aufklärt.“ Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International zeigten sich enttäuscht. Der Menschenrechtsrat schütze die Täter und nicht die Opfer.
Hintergrund der Entscheidung ist ein Bericht des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte über gewaltsame Unterdrückung und schwerste Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang. Opfer seien vor allem die Uiguren und andere muslimische Minderheiten. Der Bericht erschien vor mehr als einem Monat und stieß in Peking auf starke Missbilligung.
