Berlin (epd). Nach einem Bericht über nicht gezahlte Corona-Prämien an Pflegekräfte hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Kassen zu schärferer Überprüfung aufgefordert. „Pflegekräften Ihren rechtmäßigen Bonus zu verwehren, ist Betrug“, erklärte Lauterbach am Donnerstag in Berlin. „Die Pflegekassen müssen deshalb die Abrechnungen schärfer überprüfen“, ergänzte er. Wer Boni beantragt habe, müsse sie auch auszahlen.
Lauterbach erklärte, mit dem Pflegebonus habe der Gesetzgeber gegenüber den Pflegekräften seinen Dank und seine Wertschätzung für die geleistete Arbeit während der Pandemie zum Ausdruck bringen wollen. Es sei nicht nachvollziehbar, „wenn Arbeitgeber dieses Anliegen torpedieren, indem sie keinen Antrag auf Zahlung eines Pflegebonus für ihre Beschäftigten stellen oder gar die Boni zu Unrecht selbst einstreichen“, kritisierte der Minister. Dieses Verhalten konterkariere auch Bemühungen, die Attraktivität des Pflegeberufes zu steigern.
Einem bisher unveröffentlichten Prüfbericht des Bundesrechnungshofs zufolge haben viele Pflegekräfte den 2020 versprochenen, staatlich finanzierten Corona-Bonus offenbar nicht erhalten. Das berichteten die „Süddeutsche Zeitung“ (Donnerstag), NDR und WDR unter Berufung auf den ihnen vorliegenden Bericht. Er komme zu dem Ergebnis, das Verfahren zur Auszahlung der Prämien sei „fehler- und missbrauchsanfällig“ gewesen.
Zahlreiche Einrichtungen hätten dem Bericht zufolge „keine Auszahlung der Bundesmittel“ beantragt. Andererseits hätten manche Firmeninhaber die staatliche Prämie nicht nur für ihre Beschäftigten, sondern „zu Unrecht“ auch für sich selbst geltend gemacht. Der Bericht der Kontrollbehörde für die Staatsfinanzen soll im November im zuständigen Haushalts- beziehungsweise Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestags beraten und erst dann veröffentlicht werden.
