Bundesregierung: Maskenpflicht und neue Corona-Regeln ab Oktober

Bundesregierung: Maskenpflicht und neue Corona-Regeln ab Oktober

Berlin (epd). Die Bundesregierung hat sich auf erweiterte Corona-Regeln verständigt, die von Oktober an gelten sollen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) gaben die Einigung am Mittwoch in Berlin bekannt. Danach können die Bundesländer im Herbst, wenn mehr Infektionen erwartet werden, wieder eine Maskenpflicht in Innenräumen vorschreiben, wenn eine Überlastung des Gesundheitswesens oder der kritischen Infrastruktur droht. Außerdem können sie Beschränkungen für Außenveranstaltungen erlassen. In Schulen sollen Masken für Kinder ab der fünften Klasse zur Pflicht gemacht werden können, wenn andernfalls der Präsenzunterricht nicht aufrechtzuerhalten ist.

Bundesweit einheitlich werden lediglich die Schutzmaßnahmen im öffentlichen Fern- und Flugverkehr sowie für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen geregelt. Das Bundeskabinett wolle die Änderungen am Infektionsschutzgesetz im August beschließen, teilten Lauterbach und Buschmann mit. Danach müssen sie vom Bundestag verabschiedet werden. Die neuen Regeln sollen vom 1. Oktober an gelten. Die derzeitigen Bestimmungen, die eigentlich zum 23. September auslaufen, werden bis Ende September verlängert.