Mali: Militärregierung untersagt Personalwechsel bei UN-Mission

Mali: Militärregierung untersagt Personalwechsel bei UN-Mission

Die Übergangsregierung im westafrikanischen Mali verschärft den Konflikt mit der UN-Mission Minusma, an der auch die Bundeswehr beteiligt ist. Das Außenministerium untersagte am Donnerstag vorerst alle Rotationen bei den an der Friedensmission beteiligten Einsatzkontingenten, wie der französische Auslandssender RFI berichtete. Wenige Tage zuvor wurden bereits knapp 50 Soldaten aus der Elfenbeinküste bei ihrer Ankunft in Mali festgesetzt, die zur Unterstützung von Minusma angereist waren.

Laut RFI soll der Personalwechsel bei den an Minusma beteiligten Einheiten aus verschiedenen Ländern bis zu einem "Koordinierungstreffen" gestoppt werden. Ein Termin wurde demnach dafür nicht genannt.

Mit dem Schritt verschärft die malische Militärregierung die Spannungen mit der UN-Mission, an der etwa 14.000 Soldaten und Polizisten aus Dutzenden Staaten beteiligt sind. Betroffen ist von der Entscheidung auch die Bundeswehr, die ihr Kontingent nach eigenen Angaben im Schnitt nach vier Monaten wechselt. Insgesamt sind bis zu 1.400 deutsche Soldatinnen und Soldaten an dem seit 2013 laufenden Einsatz beteiligt.

Die UN-Mission soll den Sahel-Staat, der seit Jahren von Konflikten erschüttert wird, stabilisieren und zum Frieden beitragen. Seit zwei aufeinanderfolgenden Militärputschen in den vergangenen zwei Jahren wurden die politischen Rahmenbedingungen des Einsatzes allerdings immer komplizierter. Zuletzt schränkte die Militärregierung die Bewegungsfreiheit von Blauhelmsoldaten immer wieder ein. Auch Berichte über Menschenrechtsverletzungen der malischen Armee und die Präsenz russischer Söldner der Kreml-nahen Wagner-Gruppe sorgten für Unmut.

Am Sonntag wurden 49 Soldaten aus der Elfenbeinküste bei der Ankunft am Flughafen in Bamako festgenommen. Sie wurden beschuldigt, sich illegal im Land aufzuhalten. Nach UN-Angaben zählten sie zwar nicht offiziell zum Minusma-Kontingent, sollten den Einsatz aber logistisch unterstützen. Das sei "gängige Praxis" bei Friedensmissionen.