Baerbock erwartet am Montag keine Einigung auf Öl-Embargo

Baerbock erwartet am Montag keine Einigung auf Öl-Embargo

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) erwartet beim EU-Außenministerrat am Montag noch keine Einigung auf ein Öl-Embargo gegen Russland. Die "finale Klärung" werde nicht am Montag sein, sagte Baerbock vor dem Treffen in Brüssel. Sie sei aber sehr zuversichtlich, dass es in den nächsten Tagen ein gemeinsames Ergebnis gebe. Presseberichten zufolge blockiert Ungarn das Embargo, das von russischen Lieferungen abhängt.

Die EU-Kommission hatte wegen des Krieges in der Ukraine Anfang Mai ein sechstes Sanktionspaket auf den Weg gebracht. Zentrales Element ist ein Einfuhrverbot für russisches Öl. Es würde der Kommission zufolge Lieferungen von Rohöl und Ölprodukten auf dem Seeweg und über Pipelines umfassen. Baerbock erklärte, der Ausstieg sei nicht einfach und verschiedene Länder seien verschieden betroffen. Er müsse bestens vorbereitet sein, da Sanktionen im Zweifel Jahre tragen müssten.

Das am 4. Mai präsentierte Sanktionspaket umfasst noch andere Maßnahmen gegen Russlands Wirtschaft und Führung, darunter gezielte Sanktionen gegen weitere Einzelpersonen. Nach Medienberichten sollte auch der russisch-orthodoxe Patriarch Kyrill wegen seiner Haltung zum Krieg sanktioniert werden.