Sicherheitsbehörden erwarten pro-russische Aktionen am 9. Mai

Sicherheitsbehörden erwarten pro-russische Aktionen am 9. Mai

Berlin (epd). Sicherheitsbehörden rechnen mit verstärkten pro-russischen Demonstrationen und Aktivitäten in Deutschland zum 9. Mai, der in Russland als „Tag des Sieges“ gefeiert wird. Das ergab eine Umfrage der Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag) bei den Innenministerien der Bundesländer. Schwerpunkte könnten den Angaben der Länderbehörden zufolge in Berlin und Nordrhein-Westfalen liegen. Dort seien bereits jeweils vier pro-russische Demonstrationen angemeldet worden, auch in anderen Ländern seien Aufzüge angemeldet.

Der am 9. Mai in Russland gefeierte „Tag des Sieges“ habe für das Land Russland traditionell eine große Bedeutung, erklärte die Hamburger Innenbehörde. Daher sei an diesem Tag bundesweit mit erhöhten Aktivitäten zu rechnen. Der Feiertag soll in Russland traditionell an den Tag des Sieges über das Deutsche Reich im Zweiten Weltkrieg erinnern.

Hinweise auf eine erhöhte Gewaltbereitschaft pro-russischer Demonstranten gebe es den Informationen aus den Ländern zufolge bisher nicht, hieß es. Auseinandersetzungen würden von den Sicherheitsbehörden jedoch nicht ausgeschlossen. Angesichts zahlreicher Demonstrationen verschiedener Akteure sowie der emotionsgeladenen Thematik könne „grundsätzlich nicht ausgeschlossen werden, dass es zu verbalen oder tätlichen Aktionen durch Personen aus allen Lagern kommen könnte“, hieß es den Zeitungen zufolge aus dem nordrhein-westfälischen Innenministerium.

Vor dem Gedenktag beobachteten Sicherheitsbehörden vermehrt die Verbreitung von Falschnachrichten im Zusammenhang mit dem russischen Angriff auf die Ukraine, wie es hieß. Das Potenzial an Desinformation und Verbreitung sogenannter Fake News sei für das gesamte Bundesgebiet hoch, erklärte die Hamburger Innenbehörde. Auch das niedersächsische Innenministerium sprach von einer bundesweit gesteigerten Aktivität bei der Verbreitung pro-russischer und antiwestlicher Narrative und Fake News.