IGFM: Diktaturen nutzen Ukraine-Krieg für Menschenrechtsverletzungen

IGFM: Diktaturen nutzen Ukraine-Krieg für Menschenrechtsverletzungen

Frankfurt a.M. (epd). Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) befürchtet, dass Diktaturen wie im Iran, in Kuba oder China im Schatten des Angriffs Russlands auf die Ukraine weitere Verletzungen von Menschenrechten begehen. „Manch ein Gewaltherrscher nutzt jetzt die Chance zu eigenem Handeln, weil der Krieg die internationale Aufmerksamkeit auf sich zieht“, sagte der Vorstandssprecher Martin Lessenthin am Freitag in Frankfurt am Main.

Die IGFM ist vor genau 50 Jahren in Frankfurt am Main gegründet worden. Zur Jahrestagung an diesem Wochenende in Bonn werden unter anderen der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck und Gäste aus vielen Ländern erwartet. Die belarussische Oppositionsführerin im Exil, Swetlana Tichanowskaja, werde ein Grußwort sprechen.

In den vergangenen Jahren habe sich die Situation der Menschenrechte in vielen Staaten verschlechtert, sagte Lessenthin, so etwa in Russland, China und Iran. Als ein aktuelles Beispiel berichtete die Dresdenerin Janie Frómeta Compte über den Fall ihres deutsch-kubanischen Vaters Luis Frómeta Compte. Dieser habe als Urlauber auf Kuba im vergangenen Juli eine Demonstration gegen die Regierung und die übermäßige Polizeigewalt gefilmt. Daraufhin sei er zu 25 Jahren Haft verurteilt worden. Sein Gesundheitszustand sei schlecht, er erwäge, in Hungerstreik zu treten. Die Familie fürchte um sein Leben.

Die IGFM versuche gemeinsam mit dem Dresdener Bundestagsabgeordneten Lars Rohwer (CDU) Öffentlichkeit für Compte herzustellen und das Auswärtige Amt für den Fall zu aktivieren, sagte Lessenthin. Durch den Einsatz von Paten habe die IGFM schon Erleichterungen für Häftlinge wie ärztliche Behandlungen, Anwaltsbesuche oder gar die Freilassung erreicht. Der Verein rufe seinen Gründungstag, den 8. April, zum „Tag der politischen Patenschaften“ aus. Seit 2011 habe die IGFM mehr als 200 politische Patenschaften von Abgeordneten der Landtage, des Bundestags oder des Europaparlaments initiiert. Bei etwa der Hälfte der Patenschaften habe eine Verbesserung der Lage der Inhaftierten erreicht werden können.

Die Deutsche Sektion der IGFM hat nach eigenen Angaben rund 3.000 Mitglieder. Weltweit zählt die IGFM 26 Sektionen und elf nationale Gruppen in eigenständigen Vereinen mit zusammen rund 35.000 Mitgliedern.