Energiepreise: DGB und Tafeln für höhere Hartz-IV-Sätze

Energiepreise: DGB und Tafeln für höhere Hartz-IV-Sätze

Berlin (epd). Angesichts der hohen Energiepreise fordern die Gewerkschaften und die Tafeln einen dauerhaften Kurswechsel bei der Unterstützung von ärmeren Haushalten. „Einmalzahlungen sind grundsätzlich der falsche Weg“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwoch). „Die Bundesregierung muss stattdessen endlich dafür sorgen, den laufenden Lebensunterhalt für Hartz-IV-Berechtigte und Geringverdienende zu decken.“ Der Vorsitzende der Tafel Deutschland, Jochen Brühl, forderte angesichts der Preissteigerungen, die Regelsätze für Hartz-IV-Haushalte zu erhöhen.

Die staatlichen Pauschalzahlungen an Menschen in der Grundsicherung kritisierte Piel als zu niedrig. Alle Einmalzahlungen der Corona-Zeit zusammen brächten Hartz-IV-Beziehern nur „mickrige 12,50 Euro monatlich mehr“, sagte die Gewerkschafterin. „Das ist nicht mal annähernd ein Ausgleich für die Mehrbelastungen durch Pandemie und aktuelle Preissteigerungen.“ Stattdessen müssten anfallende Stromkosten realistisch ermittelt und der Regelsatz entsprechend angepasst werden. Die Kommunen müssten außerdem dazu verpflichtet werden, die Obergrenzen für angemessene Heizkosten regelmäßig an die Preisentwicklung anzupassen.

Der Tafel-Vorsitzende Brühl sagte, das Geld müsse unmittelbar bei den Menschen ankommen, „denn sie haben keine Reserven“. Eine Einmalzahlung, „die vielleicht im Sommer auf dem Konto ist, reicht nicht“. Auch könnten viele die Monate bis zur Mindestlohnerhöhung Anfang Juli finanziell nicht überbrücken. Daher benötigten auch Menschen mit geringen Einkommen stärkere Entlastungen.