Militärbischof verteidigt Sondervermögen für die Bundeswehr

Militärbischof verteidigt Sondervermögen für die Bundeswehr

Köln (epd). Der katholische Militärbischof Franz-Josef Overbeck hat die geplanten Mehrausgaben für Rüstungsprojekte der Bundeswehr verteidigt. Durch den Angriff Russlands auf die Ukraine werde die europäische Friedensordnung „einseitig massiv infrage gestellt“, sagte Overbeck der „Kölnischen Rundschau“ (Freitag). In der veränderten sicherheitspolitischen Situation sei es geboten, „die Soldatinnen und Soldaten der deutschen Bundeswehr für ihren verantwortungsvollen Dienst bestmöglich auszustatten“.

Die Bundesregierung will ein 100 Milliarden Euro umfassendes Sondervermögen für die Bundeswehr schaffen, um damit militärische Großvorhaben wie etwa die Anschaffung von F35-Tarnkappenjets zu finanzieren. Der Essener Bischof warnte davor, Rüstungsausgaben und Ausgaben zur Bekämpfung des Hungers in der Welt oder sozialer Probleme gegenüberzustellen: „Hunger ist oft das Ergebnis von Kriegen. Frieden und Freiheit bilden die Grundlage für stabilen sozialen Zusammenhalt und für eine nachhaltige Entwicklungspolitik.“

In der Frage von Rüstungslieferungen an die Ukraine teile er voll und ganz die Haltung der Deutschen Bischofskonferenz, sagte Overbeck der Zeitung weiter: „Rüstungslieferungen an die Ukraine, die dazu dienen, dass das angegriffene Land sein völkerrechtlich verbrieftes und auch von der kirchlichen Friedensethik bejahtes Recht auf Selbstverteidigung wahrnehmen kann, halte ich grundsätzlich für legitim.“ Die Menschen in der Ukraine wollten keinen Krieg, „sondern sehnen sich nach dem Frieden, der ihnen genommen worden ist“.