Brüssel (epd). Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor dem Sondergipfel der EU zum russischen Angriff auf die Ukraine auf schnelle neue Sanktionen gedrungen. Es komme darauf an, „dass wir hier zügig Entscheidungen treffen, die eine Reaktion auf die flagrante Verletzung des Völkerrechts durch Russland darstellen“, sagte Scholz am Donnerstagabend in Brüssel. Bei dem Gipfel wollten die EU-Staats- und Regierungschefs über neue Strafmaßnahmen gegen Moskau beraten.
Die Sanktionen seien gut vorbereitet worden, erklärte Scholz. Seinen Worten nach sollte sich die EU jedoch auch Maßnahmen „aufbehalten für eine Situation, wo das notwendig ist, auch noch andere Dinge zu tun“.
Wladimir Putin habe sich entschieden, „die Ukraine mit einem Krieg zu überziehen“, so Scholz. „Aber er wird diesen Krieg nicht gewinnen, denn die Bürgerinnen und Bürger Europas wollen Frieden, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie“, sagte der Kanzler. Das hätten auch die Bürger in der Ukraine „klar und deutlich gezeigt“.
