EU rechtfertigt Militärmission in Mali nach Sanktionen gegen Führung

EU rechtfertigt Militärmission in Mali nach Sanktionen gegen Führung

Brüssel (epd). Die EU hat die Fortsetzung ihrer Militärmission in Mali gerechtfertigt, nachdem sie am Freitag Sanktionen gegen fünf Malier verhängt hatte, darunter Mitglieder der Militärregierung. Die Europäische Union wolle den Kampf gegen den Terrorismus in der Sahelregion „zusammen mit den betroffenen Ländern“ weiterführen, erklärte eine Sprecherin am Montag in Brüssel.

Die Europäer seien um der Stabilität und des Friedens willen in Mali, sagte sie und verwies darauf, dass die EU-Einsätze - neben dem Militäreinsatz gibt es eine zivile Mission - schon vor dem jüngsten Militärputsch bestanden hätten. Zugleich sagte sie, die EU sei dabei, die Missionen zu bewerten, „und wir werden zu einem späteren Zeitpunkt sehen, was geschehen wird“.

Am Freitag hatte die EU Einreisesperren und das Einfrieren von Vermögen als Sanktionen gegen fünf führende Vertreter des malischen Regimes verhängt, darunter Ministerpräsident Choguel Maïga. Sie seien verantwortlich „für Handlungen, die den erfolgreichen Abschluss des politischen Übergangs in Mali behindern oder untergraben“, hieß es. Die Beziehungen zwischen Europa und Mali hatten sich zuvor verschlechtert, nachdem die Militärregierung die für Februar angekündigten Wahlen zuletzt um bis zu fünf Jahre verschoben und sich von westlichen Verbündeten wie Frankreich und Dänemark abgewendet hatte.

Die EU-Militärmission EUTM (European Union Training Mission) Mali wurde 2013 gestartet. Soldaten aus EU- und weiteren europäischen Ländern, darunter Deutschland, trainieren und beraten seither malische Soldaten. 2012 hatten bewaffnete Gruppen, darunter Islamisten, Teile von Malis Norden unter ihre Kontrolle gebracht.