Berlin (epd). Mehrere Sachverständige haben am Mittwoch in einer Anhörung des Bundestags in Berlin auf weitreichende und schnelle Handlungsmöglichkeiten für Bund und Länder gedrängt, falls sich die Omikron-Variante des Coronavirus in Deutschland weiter ausbreiten sollte. Der Immunologe vom Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung an der Technischen Universität Braunschweig, Michael Meyer-Hermann, sagte, die aktuell geplanten Änderungen im Infektionsschutzgesetz reichten aus, um die Ansteckungen mit der Delta-Variante des Virus zu verringern. Es müsse aber darüber hinaus einen Notfallplan geben, der sehr schnell aktiviert werden könne, wenn sich die Omikron-Variante ausbreite.
Der Informatiker Kai Nagel von der Technischen Universität Berlin erklärte, nach ersten Erkenntnissen vervierfachten sich die Infektionszahlen mit der Omikron-Variante binnen einer Woche. Dies betreffe dann auch die Patientenzahlen für die Kliniken. „Wir haben keine Zeit, wenn das so kommt“, sagte Nagel. Die Maßnahmen für eine solche Entwicklung müssten jetzt vorbereitet und binnen Tagen inkraft gesetzt werden können.
Der Bundestag will am Freitag dieser Woche erneut Änderungen am Infektionsschutzgesetz beschließen. Sie waren von SPD, Grünen und FDP eingebracht und am Dienstag erstmals beraten worden. Damit kommt die Koalition Forderungen der Bundesländer nach mehr Eingriffsmöglichkeiten nach, nachdem der Bundestag mit der neuen Ampel-Mehrheit die Corona-Notlage hatte auslaufen lassen. So sollen die Länder nun doch wieder Gastronomie und Kultur- und Freizeiteinrichtungen flächendeckend schließen können, um die Infektionszahlen zu reduzieren. Außerdem soll eine Impfpflicht für Einrichtungen beschlossen werden, in denen besonders verletzliche Menschen betreut werden. Dazu zählen Pflegeheime und Kliniken.
Die Gesundheits- und Pflegeexpertin des Deutschen Caritasverbandes, Elisabeth Fix, forderte, die Impfpflicht auch auf Erzieherinnen und Erzieher, Lehrer und Lehrerinnen sowie das gesamte Personal an Kindertagesstätten und Schulen auszudehnen, weil die Ansteckungszahlen unter Kindern und Jugendlichen hoch seien. Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, Alena Buyx, unterstützte die Forderung nach einer Impfpflicht für Kindertagesstätten. Zugleich verlangte sie, die Arbeitgeber in Einrichtungen mit einer Impfpflicht müssten ebenso wie die Beschäftigten in die Verantwortung genommen werden und Impfmöglichkeiten anbieten.
