Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe nimmt bald Arbeit auf

Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe nimmt bald Arbeit auf

Mainz (epd). Der Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags zur Flutkatastrophe im Ahrtal soll bereits in dieser Woche seine Arbeit aufnehmen. Bei einer ersten nichtöffentlichen Sitzung am Freitag würden unter anderem Formalitäten besprochen und der Umfang der anzufordernden Akten festgelegt, gab der Ausschussvorsitzende Martin Haller (SPD) am Mittwoch in Mainz bekannt. Bis die öffentlichen Zeugenvernehmungen starten, werden nach Worten des Abgeordneten aber in jedem Fall noch mehrere Wochen vergehen.

Zuvor müssten Verwaltungen die benötigten Unterlagen nach Mainz schicken und die Fraktion ausreichend Zeit bekommen, sie zu sichten. Einen festen Zeitplan gebe es noch nicht, sagte Haller. Der Landtag in Mainz hatte in der vergangenen Woche mit den Stimmen von CDU, AfD und Freien Wählern die Einsetzung des Untersuchungsausschusses beschlossen, um mögliche Fehlentscheidungen und Pflichtverletzungen vor und unmittelbar nach dem katastrophalen Hochwasser in der Eifel aufzuklären, das 134 Menschenleben gekostet hatte. Die drei Regierungsfraktionen SPD, Grüne und FDP hatten sich bei der Abstimmung enthalten.