Berlin, Essen (epd). Linken-Spitzenkandidatin Janine Wissler sieht Deutschland in einer besonderen Verantwortung, Flüchtlinge aus Afghanistan aufzunehmen. „Deutschland trägt eine Mitverantwortung für das Drama in Afghanistan“, sagte die Parteivorsitzende den Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe (Donnerstag). „Jetzt muss gehandelt werden.“ Als reichster Staat in der Europäischen Union müsse die Bundesrepublik einen großen Teil der Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen.
Wissler sprach sich ausdrücklich für einen deutschen Alleingang aus. „Wir können nicht auf eine europäische Lösung warten“, sagte sie. „Sonst wird jegliche Aufnahme von Geflüchteten blockiert.“ Die Linken-Politikerin verwies darauf, dass sich mehr als 250 Kommunen in Deutschland zum sicheren Hafen erklärt hätten. „Die Länder und Kommunen sollten endlich die Erlaubnis bekommen, die Hilfe zu leisten, die sie leisten wollen.“
Zugleich forderte die Parteivorsitzende, dass die Bundeswehr mehr Menschen aus Afghanistan ausfliegt als bisher vorgesehen. „Wir sollten jeden retten, den man retten kann“, sagte sie. Neben Ortskräften der Bundeswehr oder von Entwicklungsorganisationen betreffe das auch besonders gefährdete Gruppen wie Frauenrechtlerinnen oder Menschenrechtsaktivisten. Dabei müsse das Motto gelten, „erst retten und dann fragen, nicht umgekehrt“, betonte Wissler. „Wenn die Bundesregierung Menschen wegen bürokratischer Hürden zurücklässt, macht sie sich der unterlassenen Hilfeleistung schuldig.“
Die Aussetzung der Entwicklungshilfe für Afghanistan kritisierte die Linken-Spitzenkandidatin: „Hilfsgelder von vornherein pauschal zu streichen, halte ich für falsch.“ Die Entwicklungszusammenarbeit müsse im Sinne der Menschen soweit wie möglich weitergeführt werden. „Wir dürfen nicht die Menschen im Stich lassen, die unter den Taliban und der humanitären Situation leiden“, sagte Wissler.
