1.500 Demonstranten protestieren gegen Israel

1.500 Demonstranten protestieren gegen Israel

Rund 1.500 Teilnehmer einer israelfeindlichen Demonstration haben sich nach Polizeiangaben am Samstagnachmittag in Frankfurt am Main versammelt. Der Großteil der Teilnehmer trage Masken, aber es sei schwierig, auf dem Platz an der Hauptwache die Abstände einzuhalten, sagte ein Polizeisprecher dem Evangelischen Pressedienst (epd). Auch rund 150 Gegendemonstranten hätten sich eingefunden. Zuvor hatte das Verwaltungsgericht Frankfurt das am Freitag von der Stadt verhängte Verbot der "Nakba"-Demonstration aufgehoben.

Das Verbot einer verfassungsrechtlich geschützten Versammlung sei immer das letzte Mittel, begründete das Gericht. Vorher müssten mildere Mittel wie die Erteilung von Auflagen ausgeschöpft sein, was nicht geschehen sei. Allein die thematisch nicht gewollte Versammlung und die Möglichkeit, dass Ausrichtung und Äußerungen als antisemitisch empfunden werden könnten, rechtfertigten nicht das Verbot der Demonstration.

Die Stadt Frankfurt hatte die Demonstration "73 Jahre Nakba - Die fortdauernde Vertreibung in Palästina" am Freitag verboten, weil sie die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährde. Die Versammlung könnte Ausgangspunkt antisemitischer Äußerungen, Drohungen und Handlungen sein. Aufgerufen zu der Kundgebung hat das israelfeindliche Netzwerk "Samidoun".

Palästinenserinnen und Palästinenser begehen am 15. Mai den Nakba-Tag. Als Nakba ("Katastrophe") bezeichnen sie die Flucht und Vertreibung von Hunderttausenden aus dem früheren britischen Mandatsgebiet Palästina zwischen 1947 und 1949.

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