Antisemitismusbeauftragter für Verbot des gelben Sterns auf Demos

Antisemitismusbeauftragter für Verbot des gelben Sterns auf Demos

Berlin (epd) Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert Städte und Kommunen auf, bei Demonstrationen das Tragen eines gelben Sterns zu untersagen. "Wenn Menschen sich auf Demonstrationen sogenannte Judensterne anheften und damit Vergleiche ziehen, die den Holocaust relativieren, sollte dagegen mit den Möglichkeiten des Ordnungsrechts vorgegangen werden", sagte Klein dem "Tagesspiegel" (Freitag).

Auf Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen hatten Teilnehmer wiederholt einen gelben Stern mit der Aufschrift "ungeimpft" getragen und damit ihre Situation mit der Verfolgung von Juden in der Zeit des Nationalsozialismus gleichgesetzt. Klein verwies auf die Stadt München, die in den Auflagen für die Kundgebungen das Tragen eines gelben Sterns verboten hatte. Er hoffe, dass sich weitere Städte dem Beispiel Münchens anschließen, sagte er.

Klein nannte den neuen Höchststand von mehr als 2.300 antisemitischen Straftaten im vergangenem Jahr erschreckend, aber nicht verwunderlich. In Zeiten der Krise seien Menschen offener für irrationale Erklärungsmuster, dazu zählen auch antisemitische Stereotypen.

Neu sei, dass Gruppen, die bislang kaum oder nie etwas miteinander zu tun hatten, jetzt auf Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen oder im Netz gemeinsame Sache machten. Der Antisemitismus sei dabei der Kitt, der die sehr unterschiedlichen Gruppen zusammenhalte. "Natürlich sind nicht alle Gegner der Corona-Maßnahmen Antisemiten. Aber Menschen, die von sich selbst behaupten, sie stünden in der Mitte der Gesellschaft, lassen es zu, dass Antisemiten die Proteste kapern."

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